Rechtlicher Hinweis
Hinweis an die Nutzer dieser Website
Die Abfrage oder Nutzung dieser Website in jedweder Sprache setzt die uneingeschränkte Anerkennung der nachstehend genannten allgemeinen Bedingungen voraus.
Schutz personenbezogener Daten
Das Europäische Parlament misst der Achtung der Privatsphäre des Einzelnen große Bedeutung bei. So stützt sich die Politik zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen parlaments und des rates vom 18. Dezember 2000.
Unter „personenbezogenen Daten“ versteht man alle Informationen über eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person; als bestimmbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann, insbesondere durch Zuordnung zu einer Kennnummer oder zu einem oder mehreren spezifischen Elementen, die Ausdruck ihrer Identität sind (siehe Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001).Grundsätzlich müssen beim Zugriff auf die auf der Website des Europäischen Parlaments oder über sie verfügbaren Informationen keine personenbezogenen Daten bereitgestellt werden. Um jedoch Online-Dienste wie etwa einen Antrag auf einen Besuch beim Europäischen Parlament, die Einreichung einer Petition oder Bürgeranfrage usw. in Anspruch nehmen zu können, können Sie beim Ausfüllen eines Formulars möglicherweise zur Eingabe personenbezogener Informationen, beispielsweise der Personalien (Vorname, Beruf, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Staatsangehörigkeit, Telefonnummer), aufgefordert werden. Der für die Verarbeitung dieser gespeicherten Daten Verantwortliche ist in einem Register aufgeführt, das zur Einsichtnahme für die Öffentlichkeit bereitgehalten wird. Dieses Register wird vom Datenschutzbeauftragten geführt.
In dieser Hinsicht gilt:
Das Europäische Parlament erhebt personenbezogene Informationen nur, soweit dies zur Erreichung eines bestimmten Zwecks erforderlich ist, den der für die Verarbeitung Verantwortliche für jeden Online-Dienst festlegt. Die Informationen werden nicht für einen damit unvereinbaren Zweck wieder verwendet.
Das Europäische Parlament gibt Informationen an Dritte nur weiter, wenn dies erforderlich ist, um die genannten Zwecke zu erreichen, und nur an die genannten Arten von Adressaten. Das Europäische Parlament gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht zu Zwecken der Direktwerbung weiter. Im Übrigen verpflichtet sich das Europäische Parlament, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, damit Dritte diese Daten nicht missbräuchlich verwenden.
Die Daten dürfen nicht länger aufbewahrt werden, als dies für die Zwecke, für die sie erhoben werden, erforderlich ist.
Danach können diese Daten unbeschadet sonstiger Bestimmungen der Verordnung (CE) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 für historische, statistische oder wissenschaftliche Zwecke aufbewahrt werden.
Jede betroffene Person verfügt über ein Recht auf Zugang und auf Berichtigung ihrer Daten. Sie kann ferner unter bestimmten Umständen die Sperrung der Verarbeitung ihrer Daten sowie die Löschung ihrer Daten, die sie als rechtswidrig verarbeitet erachtet, verlangen. Schließlich kann sie sich der Verarbeitung ihrer Daten aus zwingenden Gründen widersetzen.
Um Ihre Rechte wahrzunehmen oder weitere Informationen zu erhalten, können Sie sich direkt an den für die Verarbeitung der Daten Verantwortlichen wenden.
Sie können sich ferner an den Datenschutzbeauftragten der innerhalb jedes Gemeinschaftsorgans dafür sorgt, dass bei der Verarbeitung nicht die Rechte und Freiheiten betroffener Personen gefährdet werden können, wenden, um eine Stellungnahme zu den Sie betreffenden bzw. für Sie selbst vorgenommenen Verarbeitungen zu erhalten.
Falls Sie davon ausgehen, dass nach einer Verarbeitung personenbezogener Daten Ihre Rechte verletzt wurden, können Sie eine Beschwerde an den , Europäischen Datenschutzbeauftragten richten, der als unabhängige Kontrollbehörde fungiert. Gegen Entscheidungen des Datenschutzbeauftragten kann Klage beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften erhoben werden.
Auf der Website des Europäischen Parlaments finden Sie gelegentlich Links zu anderen Websites. Da das Europäische Parlament diese nicht kontrolliert, raten wir Ihnen, deren Datenschutzpolitik zu überprüfen.
Siehe auch:
Leitfaden zum Schutz personenbezogener Daten
Urheberrechte
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„Übersetzung der [Sprache angeben] Originalfassung, die vom Europäischen Parlament auf der Website [URL der Website angeben] veröffentlicht wurde: „© Europäische Union, [Jahr(e)] - Quelle: Europäisches Parlament“; oder „© Europäische Union, [Jahr(e)] - EP“, [Name des Inhabers des Urheberrechts der Übersetzung] übernimmt die volle Verantwortung für die Übersetzung ins [Zielsprache angeben]“
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Trotz eingehender Nachforschungen kann es vorkommen, dass das Europäische Parlament nicht in der Lage gewesen ist, bestimmte Urheber oder Rechteinhaber von auf der Website verfügbaren Dokumenten zu ermitteln. Falls Sie einer dieser Rechteinhaber sind oder einen solchen Rechteinhaber kennen oder im Falle eines Fehlers unsererseits bitten wir Sie, sich an den Webmaster zu wenden
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